Oldenburg i.H. – Am Mittwoch (30. September) um 19 Uhr steht die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Mensa im Schulcampus, Am Kuhof 2, an. Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei erreichbar und Publikum herzlich willkommen.
Nach der Einwohnerfragestunde wird der Bürgermeister über wichtige aktuelle Angelegenheiten berichten.
Anschließend erfolgt die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oldenburg in Holstein.
Des Weiteren stehen unter anderem die Jahresabschlüsse der Stadt Oldenburg in Holstein und diverser Eigenbetriebe und Gesellschaften der Stadt auf der Tagesordnung.
Darüber hinaus erfolgt die Beschlussfassung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe sowie über die Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabensatzes für die Jahr 2024 und 2025.
Außerdem wird über die Verwendung der Mittel nach dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) zum Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ beraten und beschlossen.
Ferner wird die Bereitstellung der Eigenmittel von 1,5 Millionen Euro zur Verwirklichung des Projekts im Zusammenhang mit dem Zuwendungsantrag des Bundesprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten thematisiert.
Des Weiteren erfolgt die Entscheidung über die Beteiligung sowie der weiteren Vorgehensweise an der Errichtung eines inklusiven Spielplatzes.
Ein weiterer Punkt ist der Schulentwicklungsplan der Stadt Oldenburg in Holstein für die Schuljahre 2025/2026 – 2030/2031.
Im nichtöffentlichen Teil wird der Bürgermeister über vertrauliche wichtige aktuelle Angelegenheiten berichten.
Des Weiteren wird über einen Investitionskostenzuschuss für Sanierungsmaßnahmen in einer Kindertagesstätte beraten.
Die vollständige Tagesordnung kann im Internet unter der Adresse www.oldenburg-holstein.de über das Bürgerinformationssystem eingesehen werden.
Für die Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, die Sitzung ab 19 Uhr über einen Livestream auf der Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite finden Sie den blauen Button „Livestream“.
