Oldenburg i.H. – Am Dienstag, 30. Juni, um 19 Uhr kommt die Stadtverordnetenversammlung in der Mensa im Schulcampus, Am Kuhof 2, zusammen. Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei erreichbar und Publikum herzlich willkommen.
Nach der Einwohnerfragestunde wird der Bürgermeister über wichtige aktuelle Angelegenheiten berichten.
Darüber hinaus erfolgt die Beschlussfassung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe sowie über die Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabensatzes für die Jahr 2022 und 2023.
Außerdem steht die Beschlussfassung des Einzelhandelskonzepts an.
Anschließend wird über die Vorgehensweise der Stadt Oldenburg in Holstein bei Anträgen nach dem „Bau-Turbo“ beraten.
Des Weiteren stehen die Themen Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027 und die Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über eine Beitragsbefreiung/-ermäßigung für die Inanspruchnahme der Betreuung in einer Offenen Ganztagsschule nach dem Ganztagsbetreuungsgesetz auf der Tagesordnung.
Ferner wird über den möglichen zukünftigen Standort des Förderzentrums Kastanienhof beraten.
Die vollständige Tagesordnung kann im Internet unter der Adresse www.oldenburg-holstein.de über das Bürgerinformationssystem eingesehen werden.
Für die Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, die Sitzung ab 19 Uhr über einen Livestream auf der Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite finden Sie den blauen Button „Livestream“.
